Aktuelles

Wahlprogramm der CDU Salzkotten

Vorwort

Früher sagte man „Papier ist geduldig“, heute gibt es so manche Datengruft auf vielen
Handys und PCs…


Die Pandemie hat uns, noch stärker als die sowieso schon schnelllebige Entwicklung
unserer Zeit verdeutlicht, dass Programme immer eine Mischung aus wertorientierten
Zielen und konkret anzupassenden Maßnahmen sind.


Unser Programm beschreibt, was uns wichtig ist und welche Schwerpunkte wir sehen.


Es ist keine exakte Blaupause unserer Entscheidungen im Rat für die nächsten 5 Jahre,
denn wir entscheiden gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, die ihre
Kompetenz und Perspektive in die kommenden Entscheidungen mit einbringen.
Entwicklungen, die uns fordern werden, machen es notwendig, Maßnahmen
entsprechend anzupassen.


Unsere Stadt ist heute handlungsfähig, weil wir gut gewirtschaftet und vorausschauend
gehandelt haben. Das werden wir auch beibehalten.


Solide Finanzen erhalten uns Spielräume für sinnvolle Investitionen. Unsere Infrastruktur ist
intakt und wird weiter verbessert. Der Erhalt der Schöpfung und unseres Lebensraumes verpflichtet
uns nicht erst seitdem man die Folgen unseres Handelns unter dem Begriff Klimaschutz bewertet.
Moderne, energieeffiziente öffentliche Gebäude (zu denen demnächst auch das sanierte Rathaus gehört!)
und der Betriebszweig Energie der Stadtwerke existieren schon vor dem Klimaschutzplan, der auf unsere
Initiative aufgestellt wurden.


Es gibt viele neue und alte Herausforderungen lassen Sie uns zeitgemäße Lösungen entwickeln!

 


1. EHRENAMT UND SOZIALE GEMEINSCHAFT


Unsere Stadt ist lebenswert durch das Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger.
Deshalb unterstützen wir unsere Engagierten durch gute Rahmenbedingungen für
Vereinen und Initiativen. Unser Sozialamt und die Mitarbeiter, die für die Vereine
ansprechbar sind, knüpfen Verbindungen und unterstützen unbürokratisch.

 

Ehrenamt braucht Platz und Unterstützung!


Unsere Gesellschaft gewinnt durch den Einsatz aller Menschen, die sich für die
Gemeinschaft einsetzen. Früher trafen sich viele Vereine oder Initiativen in
Gasthäusern, die Versammlungsräume zur Verfügung stellten. Mit der Schließung
vieler Gaststätten und Gasthäuser ist nicht nur ein Kulturgut verschwunden, auch die
Möglichkeiten sich dort zu Besprechungen zu treffen, sind entfallen.


Im renovierten Rathaus wird es Räume geben, in denen sich Vereine, die keine
eigenen Räumlichkeiten zu Verfügung haben, zu Versammlungen und Besprechungen
treffen können.


In den Ortschaften stehen, in Zusammenarbeit mit den entsprechenden Vereinen,
Räume in den Bürgerhäusern zur Verfügung. Da die Bürgerhäuser mehrheitlich durch
Heimatvereine betreut werden, müssen wir zukünftig auch stärker über finanzielle
Unterstützung nachdenken, wenn Räume Initiativen besonders günstig oder kostenfrei
zur Verfügung gestellt werden sollen. Dazu werden wir faire und tragfähige Modelle
entwickeln.


Die Bevorzugung von Ehrenamtlichen bei der Vergabe von Baugrundstücken oder die
vermeintliche Motivation durch direkte finanzielle Unterstützung von Einzelpersonen
sehen wir kritisch.


Eine reine Berücksichtigung langjähriger Vorstandstätigkeit lässt allzu viele, weniger
formell fassbare, Aktivitäten außen vor. Zu Recht befürchten wir eine Diskussion,
welche Arbeit denn nun wertvoller gewesen sei. Ehrenamtliche Arbeit ist nicht in
Tabellen zu fassen, die Motivation der Menschen ist nicht im Euro und Cent
berechenbar, sondern entspringt innerer Überzeugung. Nicht jeder kann in jeder
Lebensphase ehrenamtlich aktiv sein. Wie lange zählt ehrenamtliche Arbeit, was ist
wie viel wert? Die Gesellschaft profitiert von jedem Engagement!


Für alle Generationen müssen Angebote gemacht werden. Oftmals übernehmen
Kirchengemeinden oder Vereine die Organisation von Angeboten in der Kernstadt
und den Ortschaften. Diese Initiativen unterstützen wir. Ergänzend dazu sollen
Jugendtreffs in den Ortschaften, in denen es andere Angebote für Jugendlichen gibt,
etabliert werden. Die Mitarbeiter des Jugendbegegnungszentrums unterstützen
schließlich auch die Vereine in besonderen Situationen.


Integration ist für eine soziale Gemeinschaft unverzichtbar. Daran zeigt sich die
Qualität des Zusammenlebens. Menschen mit Behinderungen und Einschränkungen
müssen uneingeschränkt am öffentlichen Leben teilhaben können. Bauliche Barrieren
versuchen wir weitestgehend zu beheben und unterstützen Initiativen, die zur
gesellschaftlichen Teilhabe beitragen.


Tatsächliche Integration zeigt sich im Verhalten der Bürgerinnen und Bürger, dazu rufen
wir auf und ermutigen. Die Bereitschaft zum offenen Umgang muss jedoch jeder
einzelne mitbringen, sie kann nicht verordnet werden… das Gleiche gilt auch für die
Integration von Menschen, die durch Flucht und Vertreibung zu uns gekommen sind.
Auch in schwierigen Zeiten haben wir große Gemeinschaftsunterkünfte vermieden
und danken allen, die dezentral Wohnraum zur Verfügung gestellt und Hilfe geleistet
haben. Inzwischen sind andere Hilfeleistungen zur Integration notwendig, durch den
Kreis Paderborn werden vielfältige Hilfen angeboten. Ein Mittun aller Beteiligten ist
zum Erfolg unerlässlich.


Wir würdigen die Arbeit der ehrenamtlich aktiven Menschen in unserer Stadt durch
finanzielle Zuwendungen und konkrete Unterstützung. Der Aufbau einer digitalen
Infrastruktur, parallel zu klassischen Angeboten vor Ort, wird immer wichtiger.
Sprechen Sie uns oder direkt die Mitarbeiter der Stadt Salzkotten an, vielleicht können
wir Sie bei Ihrer wertvollen Arbeit unterstützen.

 

 

2. BILDUNG UND BETREUUNG


Lebenslanges Lernen ist wichtig, um allen Menschen die Chance zu selbst bestimmten
Leben in Würde, unabhängig von ihrer Herkunft zu ermöglichen.


Dafür investieren wir viel gut angelegtes Geld in unsere Schulen, Schulhöfe,
Bushaltestellen (die Kinder müssen auch sicher zur Schule kommen!), unsere
Bibliothek und die VHS als Bildungsträger. Der Erhalt der Grundschulen vor Ort wird
von uns tatkräftig durch funktionelle und moderne Gebäude unterstützt und durch die
Attraktivität der Ortschaften gibt es genügend Kinder, um die Schule vor Ort, wenn
auch im Verbund zu erhalten.


Moderne Sportstätten können wir in allen Ortschaften zur Verfügung stellen, denn
Bewegung ist ein wichtiger Bestandteil der Schulen vor Ort.
 

Gerade jetzt zeigt sich, dass Lernen immer digitaler wird, ein leistungsfähiger
Internetanschluss wird bald in allen Schulen zur Verfügung stehen.


Modelle zur Versorgung der Schüler aller Altersklassen, auch mit Endgeräten, müssen,
bestenfalls mit Fördermitteln des Landes, kurzfristig realisiert werden.


Der soziale Status der Eltern darf nicht den Schulerfolg der Kinder beeinflussen.


Flankierende Schulsozialarbeit wird bedarfsgerecht angepasst und sorgt für bessere
Entwicklungschancen unserer Schülerinnen und Schüler.


Zu einer guten Schule gehört auch gute und verlässliche Betreuung. Die
Betreuungsverein und die VHS als Träger leisten mit engagierten und qualifizierten
Kräften gute Arbeit vor Ort. Für die Räumlichkeiten sorgt die Stadt und passt den
Raumbedarf bei Erweiterungen möglichst zeitnah und bedarfsgerecht an.


Auch alte Menschen bedürfen besonderer Fürsorge. Dank dem Engagement freier
Träger gibt es Tagespflegeplätze in Niederntudorf und Salzkotten. Auch
Kurzzeitpflegeplätze sind verfügbar. Das Angebot ist noch nicht ausreichend. Gern
unterstützen wir weitere Initiativen, freie Träger sind Experten für diese Angebote, die
Stadt unterstützt auch neue und innovative Ansätze im Rahmen ihrer begrenzten
Möglichkeiten. Besonders wichtig ist es, dass alte Menschen in ihrem Umfeld
verblieben können.


 

 

3. INFRASTRUKTUR

 
Wir setzen bei der Mobilität auf einen Mix aus allen Verkehrsträgern. So lange das
Auto noch für viele Wege benötigt wird, brauchen wir gute Straßen und Parkplätze.

Deshalb befürworten wir den Bau einer Parkpalette am Bahnhof, zum einen um den
Umstieg auf die Bahn für weitere Strecken zu ermöglichen, aber auch um zusätzliche
Parkoptionen zu schaffen. Der Verkehrsraum muss ggf. in einigen Bereichen anders
aufgeteilt werden, um den Interessen der schwächeren Verkehrsteilnehmer gerecht
zu werden.


Der Radverkehr wird zunehmen, dass darf aber nicht grundsätzlich zu Lasten der
Sicherheit der Fußgänger erfolgen.


Das Radwegenetz zwischen den Ortschaften muss verbessert und erweitert werden,
eventuell können dazu auch Wirtschaftswege mit einbezogen werden. Für Pendler,
die ihr Fahrrad nutzen, um ökologisch und kostengünstig zu ihrem Arbeitsplatz zu
kommen, müssen leistungsfähige und sichere Verbindungen, auch in die Oberzentren,
geschaffen werden.


Öffentliche Gebäude gehören allen Bürgerinnen und Bürgern. Die Substanzerhaltung
dürfen wir nicht vernachlässigen und investieren deshalb kontinuierlich in unsere
Schulen, KiTas, das Rathaus usw., damit alle Nutzer gute Bedingungen vorfinden und
aber auch möglichst wenig Energie vergeudet wird.


Wir haben die Entscheidung für ein leistungsfähiges Glasfasernetz getroffen, denn
um die immer weiter reichende Digitalisierung zu ermöglichen, brauchen wir ein die
entsprechenden technischen Voraussetzungen.


Die Weiterentwicklung unserer Stadt muss klimagerecht erfolgen. Bei der
Innenstadtplanung müssen Luftkorridore erhalten bleiben, zunehmend müssen wir
Maßnahmen ergreifen, dem Temperaturanstieg in enger bebauten Bereichen
entgegen zu wirken. Das kann u.a. durch Baumpflanzungen und Wasserzonen erfolgen.
Flachdachbegrünungen tragen zur Kühlung der Gebäude aber auch zur Bindung
von Staub etc. und zur Verbesserung des Wasserabflusses bei.


Auch Fassadenbegrünungen verbessern das Stadtklima und sollen zukünftig auch bei
städtischen Bauvorhaben (u.a. Parkpalette) realisiert werden. Neu zu entwickelnde
Baugebiete sollten, neben geringen Wegeflächen (schon umgesetzt). auch
hochwertige ökologische Gemeinschaftsflächen umfassen. Dabei muss im
öffentlichen Raum mehr Platz für großkronige Bäume geschaffen werden.


Friedhöfe müssen als Grünflächen in der Stadt klimagerecht entwickelt werden.
Freiflächen sollten nicht als Rasenflächen gemäht werden, sondern als Bienenweide
erhalten werden, Baumpflanzungen müssen verstärkt erfolgen.

 


 
4. WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG


Neben der Entwicklung von neuen Gewerbegebieten wird die Vermittlung von
Bestandsflächen, auch unter dem Gesichtspunkt des flächensparenden Bauens,
auch im Gewerbebereich immer wichtiger. Dazu pflegen wir den intensiven Dialog
mit den Gewerbetreibenden und neuen Interessenten um möglichst passgenaue
Lösungen zu finden.


Auch in den Gewerbegebieten sind keine umfangreichen Steinschüttungen oder
unverhältnismäßige Flächenversiegelungen zulässig.


Ergänzend dazu unterstützen wir mit unserem Kooperationsprojekt HederLab
Menschen, die ein Unternehmen (Startups) gründen wollen.

 


 
5.  MOBILITÄT


Die Bürgerinnen und Bürger Salzkottens sollen unabhängig von ihrem Wohnort die
Möglichkeit erhalten, ihre Ziele sicher zu erreichen. Nur ein vernetztes System, in
dem alle Verkehrsmittel berücksichtigt werden. Menschen jeden Alters haben
verschiedenen Ansprüche und Möglichkeiten, einzelne Verkehrsmittel zu nutzen.
Gerade im Außenbereich des ländlichen Raumes ist das Auto kaum zu ersetzen.
Mobilität muss flexibel, verlässlich sicher und bezahlbar sein.


Für den Bereich der Stadtbusse in Salzkotten streben wir das 1 € Ticket pro
Einzelfahrt an. Der Bahnhof soll als echter Mittelpunkt eines leistungsfähigen
Verkehrsnetzes weiterentwickelt werden.


Dazu gehört die Parkpalette ebenso wie das Fahrradparkhaus, Ladepunkte, ein
Fahrradverleih und bestenfalls eine Fahrradwerkstatt in Zusammenarbeit mit örtlichen
Dienstleistern.


Die CDU Salzkotten hat mit dem Auftrag, ein Mobilitätskonzept zu erstellen, den
ersten Schritt zu einer Stadt getan, die allen Bedürfnissen mobiler Bürgerinnen und
Bürger in allen Altersstufen möglichst gleichwertig gerecht werden soll. Bei der
Konzepterstellung werden alle betroffenen Gruppen beteiligt. Dabei gilt es,
verschiedenste, berechtigte Bedürfnisse gegeneinander abzuwägen. Zum einen
müssen Menschen jeden Alters sicher ihr Ziel in der Stadt erreichen können, zum
anderen ist aber auch die Erreichbarkeit für viele Bewohner und Gewerbetreibende
auch mit einem Auto wichtig.


Eine gänzlich autofreie Innenstadt ist für uns kein Ziel (bis zum Bau der
Umgehungsstraße). Durch bauliche und gestalterische Maßnahmen und eine
sinnvolle Neuaufteilung des Verkehrsraumes möchten wir die Aufenthaltsqualität in
der Innenstadt erhöhen. Dadurch können Parkplätze wegfallen. Deshalb befürworten
wir den Bau einer Parkpalette für Autos neben dem Bahnmeisterwohnhaus, dass
zukünftig als Fahrradparkhaus genutzt werden soll. Nur durch bezahlbare und vernetzte
Angebote wird der ÖPNV bisher attraktiv und als Alternative angenommen. Dazu
gehört aber auch, dass es verlässliche Takte, annehmbare Fahrzeuge und ein
sicheres Umfeld geben muss. Deshalb brauchen wir eine Belebung des
Bahnhofsumfeldes, in dem es keine Angsträume gibt .Sicherheit ist ein wichtiger
Faktor, um Menschen zu überzeugen, den ÖPNV zu nutzen.


In allen Ortschaften können, ggf. vereinsgetragene, elektrische „Dorfautos“ eine
sinnvolle, flexible Ergänzung zum ÖPNV sein. Die Infrastruktur dazu muss hergestellt
werden.


Das Modell einer Zubringerlinie zum Bahnhof kann konsequent Pendler aus einzelnen
Ortschaften zu verlässlichen Zeiten zu ihrem Anschlusszug bringen. Für einen
geringen Preis kann das Netz dadurch anbieterorientiert verdichtet werden. Diese
„Ringlinie“ kann mit elektrisch betriebenen Fahrzeugen gefahren werden.


Die Almetalbahn könnte eine attraktive, staufreie Verbindung für die Bewohner der
Ortschaften Obern- und Niederntudorf anbieten. Dafür müsste der SPNV ins Netz
eingebunden werden, d.h. der Haltepunkt muss von Zubringerbussen angefahren
werden. Durch die Aufnahme des Fahrbetriebes können die ortsbildprägenden
Brücken gesichert und erhalten werden.


Es ist uns wichtig, die Bedenken der direkten Anlieger ernst zu nehmen und im
Dialog zu entkräften. Eine neue Almetalbahn ist leise und leistungsfähig und wird
die Immobilien in der Ortschaften aufwerten. Wir erwarten die Ergebnisse der
Machbarkeitsstudie mit großem Interesse.


Das Radwegenetz soll ausgeweitet und qualitativ aufgewertet werden. Ehrlicherweise
muss jedoch dort, wo weitere Grundstücksflächen erworben werden müssen, mit
verzögerter Realisierung gerechnet werden. Deshalb kommt dem
Wirtschaftswegenetz, das in weiten Teilen schon heute leistungsfähige Verbindungen
zur Verfügung stellt, große Bedeutung zu.


In allen Ortslagen müssen Verkehrsteilmehr- jeden Alters ihr Ziel sicher erreichen
können. Dazu müssen wir, verstärkt auf Barrierefreiheit achten (abgesenkte
Bürgersteige/ taktile Flächen/ akustische Signale an Ampeln uvm.) und
Verkehrsräume zum Teil neu gliedern.

 

 

6. ENERGIE


Der effiziente und rationelle Einsatz von Energie ist uns wichtig. Deshalb optimieren
wir die städtischen Gebäude (siehe Rathausumbau!) und installieren immer mehr
Photovoltaikflächen auf städtischen Gebäuden.


Wo es wirtschaftlich und baulich möglich ist, werden wir weitere Module installieren.
Vor allem bei der Erneuerung von bestehenden Dächern ist zu prüfen, in wieweit
Photovoltaik sinnvoll installiert werden kann. Eine Kosten-Nutzen-Rechnung muss
jedoch in jeden Fall erstellt werden.

Alternativ kann auch die Installation von Gründächern sinnvoll sein.
 

Der Bauhof, der wie der städtische Fuhrpark insgesamt, immer mehr auf
Elektromobilität umgestellt wird, soll einen Teil der benötigten Energie selbst
erzeugen. Hackschnitzel werden bisher als Beet Abdeckung genutzt. Durch
verbesserte Technologie könnte es möglich sein, dieses wertvolle Rohmaterial zu
Strom- und Wärmeerzeugung zu nutzen. Die effizienteste Nutzung soll realisiert
werden.


Warmes Wasser wird ebenso benötigt wie Strom zum Betrieb der neuen e-Fahrzeuge.


Bei den Baugebieten setzen wir schon jetzt auf die optimale Ausrichtung der Dächer
für Photovoltaik. Eine konkrete, kommunale Förderung von privaten
Photovoltaikanlagen lehnen wir ab, die staatliche Förderung in diesem Bereich ist
sinnvoll und auskömmlich.


Stattdessen soll zukünftig konsequent so geplant werden, dass die Häuser zur
Installation von Sonnenkollektoren und Photovoltaik optimal ausgerichtet sind.

 



#HEIMATVISIONEN


Unser Programm ist weder vollständig, noch ist es ausgiebig genug, um alle
möglichen Nachfragen zu beantworten….


Unser Handeln wird auch weiter darauf abzielen, mit Augenmaß gute
Rahmenbedingungen für das Leben in unserer Stadt für Bürgerinnen und Bürger
aller Altersklassen, aus jeder sozialen Schicht, ob zu uns gekommen oder seit
Jahrzehnten fest verwurzelt, zu schaffen.


Haben Sie konkrete Nachfragen? Schreiben Sie uns: zuhause@cdusalzkotten.de

 

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Zum Mitgliedsantrag

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