Aktuelles

Neujahr und Haushalt

Zu Beginn des Neuen Jahres möchten wir allen, die sich im letzten Jahr für unsere Stadt und die Menschen, die hier leben und arbeiten, eingesetzt haben, danken.

Ihr Einsatz macht Salzkotten besonders! Ihr Engagement trägt dazu bei, dass unsere Stadt erfolgreich sein kann!

 

Die Zwanziger Jahre“ dieses Jahrtausends haben begonnen und stellen uns vor neue Herausforderungen.

Auch in unserer Stadt sind wir gefordert, die Erfolge, die wir dank einer aktiven Bürgerschaft, vielen Unternehmern, die sich verantwortlich fühlen, einer Politik die vorausschauend handelt und dank vieler Menschen, die sich für das Wohl Ihrer Mitmenschen einsetzen, zu sichern und uns bewusst auf neue Herausforderungen einzustellen und neue Lösungen zu finden.

Der Haushalt der Stadt umfasst alle Einnahmen und Ausgaben für das nächste Jahr. Alles, was geplant werden kann, wird aufgeführt, die Einnahmen müssen jedoch auf der Basis von Schätzungen und Erfahrungen (so zum Beispiel die städtischen Anteile an der Einkommenssteuer, Grundsteuer und Gewerbesteuer) veranschlagt werden. Im kommenden Jahr werden wir wieder Baumaßnahmen ausführen, die allen Bürgern (Ausbau der Glasfaser, auch in den Außenbereichen!) mehr Lebensqualität bringen. Dazu gehört das neue Feuerwehrgerätehaus in Verlar ebenso wie die Ausstattung unserer Schulen, unter anderem auch für digitales Lernen (1,37 Millionen €) und der Anbau an die Grundschule Thüle (vor allem für die OGS/BGS). Da wir sparsam gewirtschaftet haben, können wir im Rahmen der freiwilligen Leistungen (die gibt es nur, wenn eine Stadt u.a. ihre Ausgleichsrücklage, eine Art „Sparbuch“ noch nicht aufgebraucht hat) unsere Bibliothek gut ausstatten und Vereine und Familien unterstützen. Dazu gehören auch Leistungen im Bereich der Schulsozialarbeit und der Flüchtlingshilfe zur Integrationsarbeit. Andere soziale Leistungen, die auf der Kreisebene verwaltet und entschieden werden, tragen wir über die Kreisumlage mit.

Der Klimaschutz, die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen und unserer Lebensqualität, heute und in Zukunft, ist uns Verpflichtung und Herausforderung zugleich. Die energetische Sanierung des Rathauses ist ein großer Schritt zur CO² Einsparung.  Wir freuen uns auf die Bürgerbeteiligung bei der Klimawerkstatt und streben zur besseren Auslastung unserer Stadtbusse die Einführung des 1 € Tickets (da wir ab Ende 2020 wahrscheinlich keine Schuldzinsen mehr zahlen müssen, ist eine Subventionierung möglich!) für die Fahrten im Stadtgebiet an.

 

Wir möchten finanzielle Handlungsspielräume erhalten, um weiter durch Ratsbeschlüsse gestalten zu können.

 „Wir verabschieden einen Haushalt, der sich der Herausforderung stellt, eine Balance zwischen den aktuellen Notwendigkeiten wie dem Klimaschutz, dem Ausbau der Bildungs- und Betreuungsangebote für allen Generationen und dem Erhalt der Lebensqualität in unserer Stadt zu halten. Dazu gehört für uns unverzichtbar, den finanziellen Handlungsspielraum zu erhalten, um weiterhin zukunftsweisende Projekte mit der Bürgerschaft und der Wirtschaft zu realisieren, die unsere Stadt voranbringen“ zieht der Fraktionsvorsitzende der CDU, Michael Fechtler, das Fazit zum diesjährigen Haushalt der Stadt Salzkotten.

 Die Haushaltssatzung wurde am 12.12.2019 mit den Stimmen der CDU und der SPD mehrheitlich beschlossen.

 

 

Der Text wurde von Annette Stracke (Mitglied des Stadtrates) verfasst.

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