Stadtverband Salzkotten

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CDU Fraktion befürwortet den neuen Flächennutzungsplan mit der Ausweisung von konkreten Windkonzentrationszonen in Salzkotten


Der erneute Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes, ausgelöst durch die nachträglich mitgeteilte Wohnnutzung im Stadtgebiet von Paderborn und die damit verbundenen Änderungen der östlichen Begrenzung des Änderungsbereiches 4.2 'B1-Paderborner Straße/L776' wurde vom Rat der Stadt mit den Stimmen der CDU beschlossen.
Damit kann das Verfahren zur Ausweisung von Windkonzentrationszonen im Stadtgebiet, welches im Jahr 2013 durch den Rat der Stadt mit den Stimmen der CDU auf den Weg gebracht wurde, nun zum Abschuss gebracht werden.

„Mit allen Problemen der Abwägung, die dieses Verfahren mit sich bringt, war und ist es uns wichtig, möglichst große Abstände zur Bebauung zu ermöglichen“, so die stellvertretende Vorsitzende der CDU Fraktion, Annette Stracke. Durch die Aufstellung des Flächennutzungsplanes wird tatsächlich eine Mindestentfernung von 700 m der Anlagen zur Bebauung erreicht und zum Teil wesentlich überschritten (u.a. technisch bedingte Abstände zu den Flächengrenzen bei den konkreten Bauvoranfragen).
Ohne den Flächennutzungsplan würden nur die im Genehmigungsverfahren für die einzelnen Anlagen notwendigen Mindestabstände gemäß Technischer Anleitung Lärm von inzwischen weniger als 600 m zugrunde gelegt. Der zusätzliche Schutzabstand für die Bürger rechtfertigt für die CDU Fraktion das lange und aufwendige Genehmigungsverfahren, das der Windkraft substantiellen Raum gewähren muss, um rechtssichere Planungsgrundlagen zu schaffen. Dafür wurden weitere Gutachter gehört und nachvollziehbare Entscheidungsfaktoren festgelegt, um den größtmöglichen gesetzeskonformen Abstand der Anlagen zur Bebauung zu sichern.

Das Ergebnis der Beratungen begrüßt auch Andreas Ruprecht, der Sprecher der CDU Fraktion im Bau- und Planungsausschuss. Er bedauert jedoch: „Die Landesregierung NRW hat leider die inzwischen mögliche Festlegung von Mindestabständen zur Wohnbebauung nicht vorgenommen. Die Bürger in Bayern haben eine Regierung, die ihnen Mindestabstände garantiert. Das hätten wir uns von Bündnis90/ Die Grünen in Düsseldorf auch gewünscht.“
So waren die Ratsmitglieder gefordert, im Dialog mit Befürwortern und Gegnern der Windkraftanlagen, einen Entwurf zu entwickeln und zu verabschieden, der den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen entspricht, damit nicht durch Ablauf der Pflicht die deutlich geringeren Schutzabstände zum Tragen gekommen wären. Regenerative Energien sind für die CDU Fraktion ein unverzichtbarer Beitrag zum Klimaschutz, was auch das Klimaschutzkonzept, das die CDU mit auf den Weg gebracht hat, ausweist.

Nach Ende des Verfahrens wird es nun möglich sein, auf 2% der Flächen in der Stadt Salzkotten in den Windkonzentrationszonen Windkraftanlagen zu errichten und damit zur Verringerung der CO² - Emissionen beizutragen.

Neuer Bundesverkehrswegeplan 2030 ist im Kabinett beschlossen

CDU Salzkotten

Einsatz in Berlin für die B1n (von links): Bundestagsabgeordneter Dr. Carsten Linnemann, Staatsekretär Enak Ferlemann, Bürgermeister Ulrich Berger, Fachbereichsleiter Ludwig Bewermeier und Bundestagsabgeordneter Burkhard Blienert.

Die Ortsumgehung Salzkotten ist weiterhin im vordringlichen Bedarf berücksichtigt. So rückt die Vision einer Umsetzung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes ein großes Stück näher und lässt auf eine Verwirklichung in einigen Jahren hoffen.

Die CDU Salzkotten freut sich mit ihrem Bürgermeister und dankt allen Beteiligten für ihren Einsatz in Berlin für die Ortsumgehung B1n, besonders bei Dr. Carsten Linnemann.

Folgender Text war in der Tagespresse zu lesen weiterlesen

Beteiligung der Stadt Salzkotten an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

Für die CDU Fraktion im Rat der Stadt Salzkotten gibt Michael Fechtler eine Begründung für die Ablehnung der Beteiligung:

Im Zuge der Rekommunalisierung hat die Stadt Salzkotten Anteile an der damaligen E.ON Westfalen Weser AG in Höhe von 10 Mio. € nach einem intensiven Abwägungsprozess übernommen.

Die WWE (Westfalen Weser Energie) als Netzbetreiber unterhält Netze (Strom, Gas, Wasser und Abwasser) zur Grundversorgung der in der Kommune lebenden Einwohner. Der Netzbetrieb ist gesetzlich stark reglementiert, anders als die Energieerzeugung und der Energieverkauf. Das Energiewirtschaftsgesetz garantiert aber eine kapitalmarktorientierte dauerhafte Rendite.

Durch die Kapitalmarktentwicklung steigen bei der WWE die Pensionslasten und die Renditen sinken. Als Projektentwickler für Erneuerbare Energien warb nun die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG um kommunale Anteile nach einem begleitenden Konzernumbau der WWE.
Nachteile einer Beteiligung aus Sicht der CDU Fraktion:

  • Die Beteiligung an WWE wurde mit 50% Eigenkapital realisiert. Ein Absinken der Rendite unter 6% begründet nicht eine Betätigung in tendenziell risikoreichen Geschäftsfeldern.
  • Das Abweichen der neuen Geschäftsfelder im Bereich der Energieerzeugung und Energievertrieb von dem ursprünglich reinen Netzbetrieb als Teil der kommunalen Grundversorgung. Aktivitäten im Bereich erneuerbare Energien sollten nicht das Hauptgeschäftsgrundlage sein.
  • Das Abwandern der Wertschöpfung aus der Region ist möglich. Dies steht im Widerspruch zu den bisherigen Aktivitäten im Bereich Energieerzeugung der Stadt Salzkotten, die aus PV-Anlagen und einer Wasserkraftanlage bestehen.
  • Durch die Beteiligung erfolgt eine starke Bindung an Trianel GmbH als Projektentwickler, bevor durch belastbare Zahlen und Fakten ermittelt werden kann, ob die Trianel GmbH der günstigste Anbieter ist.


Aus diesen Gründen sprach sich die CDU Fraktion in der letzten Ratssitzung gegen eine Beteiligung der Westfalen Weser Energie an Trianel aus.
Pressemitteilung der CDU Fraktion weiterlesen…


Die CDU in Salzkotten hat eine neue Vorsitzende

Nach 12 Jahren als Vorsitzender des CDU Stadtverbandes hat Diethelm Krause seine Aufgabe in die Hände von Silvia Bunte gelegt.

In der Mitgliederversammlung vom 05.04.2016 in der Kleeberghalle in Niederntudorf wählten die Salzkottener CDU-Mitglieder die 49-jährige Silvia Bunte mit großer Mehrheit zu ihrer Vorsitzenden. In ihrer Rede legte die neue Vorsitzende Wert auf einen offenen, von christlich-demokratischen Denkanstößen geprägten Umgang mit allen Bürgern. Dem stetigen Wandel in den äußeren Gegebenheiten will die CDU mit Kommunikation, Information und Motivation begegnen. Viele niederschwellige Angebote sollen die CDU in ihrer Funktion als Bindeglied zwischen Politik und Bürger bestärken. So soll aktiv an der Gestaltung der Zukunft der Sälzerstadt teilgenommen werden.


Bürgermeister Ulrich Berger, Kreisvorsitzender Karl-Heinz Wange, stellv. Vorsitzender Andreas Breithaupt, Vorsitzende Silvia Bunte, Schriftführer Markus Knoche, Diethelm Krause, stellv. Schriftführer Sascha Modler, stellv. Vorsitzender Christian Goßen

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Einladung zur Mitgliederversammlung
mit Neuwahl des Vorstandes

Zur Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen lädt der Vorsitzende Diethelm Krause alle Mitglieder des CDU Stadtverbandes Salzkotten am Dienstag, den 05.04.2016 um 19:00 Uhr in die Kleeberghalle Niederntudorf herzlich ein. Der Wochentag wurde in der Einladung fälschlicherweise mit Mittwoch ausgewiesen.


Tagesordnung:
  • Eröffnung und Begrüßung
  • Wahl einer Versammlungsleiterin bzw. eines Versammlungsleiters
  • Rechenschaftsbericht mit Aussprache
  • Wahl des Vorstandes
    • der bzw. des Vorsitzenden
    • der bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden
    • der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
    • der stellvertretenden Schriftführerin bzw. des stellvertretenden Schriftführers
    • des/r Mitgliederbeauftragten
    • der Beisitzer
  • Verschiedenes

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Schöne Ostertage!


Der CDU-Stadtverband wie auch die Fraktion im Rat der Stadt Salzkotten wünschen Ihnen ein schönes Osterfest!


Einladung zum Politischen AscherDonnerstag des CDU Stadtverbandes Salzkotten

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde!

Für das neue Jahr 2016 wünsche ich Ihnen und Ihren Familien Glück und Zufriedenheit, vor allem aber Gesundheit.

Vielleicht wundern Sie sich gerade, dass Sie schon die Einladung zum Politischen AscherDonnerstag des CDU Stadtverbandes Salzkotten sehen. Eigentlich ist doch erst der Neujahrsempfang an der Reihe. Weil in diesem Jahr das Karnevalsfest wieder einmal ziemlich früh ansteht und ich Sie in Kürze auch zur ordentlichen Mitgliederversammlung des CDU Stadtverbandes Salzkotten einladen werde, haben wir uns dazu entschlossen, den Neujahrsempfang in diesem Jahr einmal auszusetzen.

Neu ist dabei nicht nur der Termin am Donnerstag nach dem Karnevalsfest: Wir haben das Programm für Sie um einen unterhaltsamen/humorvollen Beitrag erweitert und freuen uns, Ihnen den traditionellen, leckeren Fischteller in diesem Jahr im Saal des Gasthofes „Zur Alten Heide“, Familie Wiehmeier in Scharmede anzubieten.

Sehr gerne begrüße ich Sie am:
Donnerstag, 11. Februar um 19 Uhr
im Gasthof „Zur Alten Heide“, Scharmeder Str. 60, 33154 Salzkotten-Scharmede


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Christdemokraten ehren langjährige Mitglieder

Um die Verdienste ihrer langjährigen Mitglieder zu würdigen, hatte der CDU Stadtverband Salzkotten zu einer informativen Feierstunde mit Abendessen in das Bürgerhaus in Oberntudorf eingeladen.

Zu Beginn hatten die Anwesenden die Gelegenheit, sich durch Herrn Bürgermeister Ulrich Berger über den aktuellen Stand in vielen die Stadt Salzkotten betreffenden Themen zu informieren.

Aus seiner Arbeit als Mitglied des Innenausschusses und des Ausschusses für Kommunalpolitik des Landtags NRW berichtete zu diesem Anlass MdL Werner Lohn. Er stellt die aktuellen Themen Innere Sicherheit, Flüchtlings- und Asylbewerber-Situation in das Zentrum seines Vortrages.

Anschließend stellte der Vorsitzende des Stadtverbandes die treuen Mitglieder als Motor und Ideengeber, als auch als Unterstützer und Werber der politischen Überzeugungen der christdemokratischen Partei dar und überreichte den Geehrten eine Urkunde und eine Ehrennadel.

Die Geehrten mit Bürgermeister Ulrich Berger und dem Vorstand des Stadtverbandes.

Bürgermeister Ulrich Berger, stellv. Vorsitzende Silvia Bunte, MdL Werner Lohn, Vorsitzender Diethelm Krause

Einladung zu einer Informationsveranstaltung des CDU Ortsverbandes Salzkotten

Der CDU Ortsverband Salzkotten lädt zu Information und Diskussion zur Situation an unserer Gesamtschule mit Bürgermeister Ulrich Berger
am Mittwoch, den 09. Dezember 2015, um 19:30 Uhr, in das “Hotel Walz“, Paderborner Straße 21 ein.

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Liegewiese im Freibad soll wieder zum Verweilen einladen

Salzkottener CDU-Fraktion beantragt Maßnahmen zur Sanierung

Einstimmig bei einer Enthaltung nahm der Betriebsausschuss im Rat der Stadt Salzkotten Mitte Juni 2015 einen Antrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Liegewiese im Freibad an. Gerade an heißen Sommertagen ist das Freibad eine beliebte Zuflucht im Grünen. Viele Familien verbringen den ganzen Tag im Bad, genießen das Wasser, die Sporteinrichtungen wie Beachvolleyball oder Tischtennis oder einfach nur ein schattiges Plätzchen auf der Wiese. Doch genau dort gibt es Verbesserungspotential, denn die Liegewiese gleicht aktuell leider mehr einer feuchten Buckelpiste als einem weichen grünen Teppich. Von einer perfekten Unterlage für ein Sonnenbad, ein Picknick oder ein geruhsames Mittagsnickerchen derzeit deutlich entfernt. Auf Initiative des Freibad-Fördervereins sah sich die CDU-Fraktion die Wiese einmal genauer an und ließ sich die Probleme mit dem Boden vor Ort erläutern. Unterhalb der Grasnarbe ist sumpfig und moorig, bei großer Feuchtigkeit entstehen Löcher, die nach dem Abtrocknen des Bodens zu gefährlichen Unebenheiten führen. Fleißige Maulwürfe tragen dazu bei, dass die Liegewiese zwar genutzt werden kann, jedoch längst keine optimalen Bedingungen bietet. Wer sein Handtuch ausbreiten möchte, hat oft nur die Wahl zwischen Senken, Hügeln oder nassen Stellen.

„Für uns gehört eine gut gepflegte Liegewiese zu einem attraktiven Angebot in der Sälzer Lagune“, begründet Michael Fechtler den Antrag seiner Fraktion. „Aktuell können wir nur wenig tun, aber zum Herbst soll die Sanierung beginnen, damit die Buckelpiste so bald als möglich der Vergangenheit angehört“. Damit die neue Grasnarbe stabil anwachsen kann, können etwaige Arbeiten erst im Herbst beginnen.

Nun wird die Stadtverwaltung klären, wie die Sanierung erfolgen kann und ob die angedachte neue Bodenentwässerung erfolgversprechend sein wird. Die unter einer Drainage verlaufende Kiesschicht erschwert den Maulwürfen später sicherlich die Aktivität, die dann gleichmäßig verteilte Feuchtigkeit stabilisiert die Grasnarbe. Die CDU-Fraktion begrüßt die bereits signalisierte Hilfe des Freibad-Fördervereins, der sich bei der Umsetzung des Projektes im Rahmen seiner Möglichkeiten einbringen möchte. Der Verein hatte das Anliegen aufgegriffen und Verbesserungen angeregt. „Auch wenn wir in der laufenden Freibadsaison noch etwas vorsichtiger über die Liegewiese gehen müssen, für die Saison 2016 wird alles gut vorbereitet sein“, erklären die Salzkottener CDU-Ratsvertreter.

Sälzerfest in Salzkotten

Wir freuen uns, Sie auch in diesem Jahr auf dem Sälzerfest in Salzkotten am Sonntag, 29.03.2015 begrüßen zu dürfen.

Auch in diesem Jahr finden Sie uns im Herzen von Salzkotten in der Lange Straße vor der alten Post ab 12 Uhr bis 16 Uhr.

Nutzen Sie die Möglichkeit mit Mitgliedern des CDU Stadtverbandvorstands ins Gespräch zu kommen und informieren Sie sich über unsere CDU in Salzkotten.

Für die großen und kleinen Besucher unseres CDU Standes halten wir wieder eine kleine Überraschung bereit.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

SCP-Geschäftsführer Martin Hornberger zu Gast bei Sälzer CDU

Aschermittwoch bei der CDU: (von links) Bürgermeister Ulrich Berger, Marcus Knoche, Martin Hornberger, Christian Goßen, Silvia Bunte und Kathrin Gubitz. Foto: sh

Verlar(sh). Beim politischen Aschermittwoch des CDU-Stadtverbandes Salzkotten konnte stellvertretende Vorsitzende Silvia Bunte im voll besetzten Saal des Heidekrugs in Verlar viele Sportbegeisterte begrüßen. Im Mittelpunkt stand der SC Paderborn.

Das sportliche Märchen des Bundesligisten beleuchtete SCP-Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender Martin Hornberger. Wegen der beschränkten finanziellen Ausstattung, der größtenteils in der Bundesliga unerfahrenen Spieler und der für die erste Liga untauglichen Infrastruktur bezeichnete Trainer André Breitenreiter sein Team zum Saisonbeginn als den »krassesten Außenseiter« der Bundesligageschichte.

Diesen Satz rief Hornberger noch einmal ins Gedächtnis, um die Anfangssituation zu verdeutlichen: »Als wir nach dem vierten Spieltag vorübergehend an der Tabellenspitze standen, waren wir und damit auch Paderborn in aller Munde.« Der SCP sei das absolute Aushängeschild für Paderborn und die Region.

Hornberger: »Wir haben zwar mit Abstand den niedrigsten Etat und unsere Sponsorengelder liegen mit 1,3 Millionen Euro (Bayern und Wolfsburg 30 Millionen) ganz ganz unten, haben dabei aber sogar noch Schulden abgebaut.« Hornberger machte deutlich, dass der Verein nicht abgehoben habe, sondern dabei sei, Fakten zu schaffen. Dazu gehöre vor allem die Schaffung eines Trainingszentrums mit Vereinsheim, um auch eine Basis für die Jugend und den Nachwuchs zu haben.

Einleitend hatte Bürgermeister Ulrich Berger ein Resümee seiner bisherigen Amtszeit gezogen. So wird zum Sälzerfest die renovierte Gradieranlage eingeweiht. Die Straßenbeleuchtung sei dann auf LED umgestellt und auch wieder bei Nacht in Betrieb. Die Benachteiligung der Orte unter 2000 Einwohner durch den Landesentwicklungsplan sei erfolgreich angegangen und die Mensa im Schulzentrum eingeweiht worden.

 

CDU
Neuer Bundesverkehrswegeplan 2030 ist im Kabinett beschlossen
CDU
Politischer Aschermittwoch:
Ulrich Berger
CDU
Politischer Aschermittwoch:
Silvia Bunte
CDU
Mit dem LEP* geht Salzkotten die Luft aus
*Landesentwicklungsplan (in der zu befürchtenden Neufassung)
CDU
Mitgliederversammlung vom
05.04.2016 in der Kleeberghalle
in Niederntudorf