Stadtverband Salzkotten

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CDU Stadtverband Salzkotten ehrt langjährige Mitglieder

Die Ehrungsveranstaltung des CDU Stadtverbandes Salzkotten fand in diesem Jahr im Bürgerhaus in Upsprunge statt. Fast 70 Mitglieder folgten der Einladung der Stadtverbandsvorsitzenden Silvia Bunte und füllten den sehr festlich hergerichteten Saal im Bürgerhaus.

Die musikalische Begrüßung und Begleitung des Abends übernahm das Jugendorchester Upsprunge unter der Leitung von Jürgen Kirchhoff. Silvia Bunte begrüßte alle Anwesenden und freute sich, eine Vielzahl an Mitgliedern für ihre treue Verbundenheit zur CDU über 25, 40 und 50 Jahre an diesem Abend ehren zu dürfen. Bevor die Ehrungen vorgenommen wurden richtete Bürgermeister Ulrich Berger ein Grußwort an die Anwesenden. Dabei ließ er das Jahr 2016 Revue passieren und gab einen Ausblick auf die Herausforderungen der Sälzerstadt im Jahr 2017.

Im Anschluss hatten die Anwesenden die Möglichkeit den vor einigen Wochen nominierten CDU Landtagskandidaten für den Wahlkreis Paderborn-Land, Herrn Bernhard Hoppe-Biermeyer kennen zu lernen. Nach einer kurzen Vorstellung sprach er über die aktuellen politischen Themen, welche im nordrhein-westfälischen Landtag in den nächsten Monaten zu diskutieren und zu bearbeiten sind und auch auf Salzkotten Auswirkungen haben werden.

Als Höhepunkt des Abends wurden die langjährigen Mitglieder durch die Stadtverbandsvorsitzende Silvia Bunte geehrt. Sie sprach den Geehrten großen Dank für ihre langjährige Mitgliedschaft, Unterstützung und politische Arbeit vor Ort aus. Sie seien das Fundament der politischen Arbeit sowie Motor und Ideengeber. In diesem Jahr konnten geehrt werden:

Für 25-jährige Mitgliedschaft: Ivo Nowakowski (Salzkotten), Karl-Josef Alpmann (Scharmede), Heinz Flottmeier (Schwelle)und Margret Peitzmeier (Verne)

Für 40-jährige Mitgliedschaft: Marlis Bergschneider, Ursula Lüttig, Margarete Pieper und Hans-Werner Meyer (alle Salzkotten), Carl Heinz Peters (Niederntudorf), Beatrix Antoni-Thiele (Upsprunge) sowie Heinrich Büker und Annemarie Spenner (beide Verne)

Für 50-jährige Mitgliedschaft: Thea Kemper, Günter Lüttig, Robert Kemper sowie Meinolf Willeke (alle Salzkotten)

Nach dem offiziellen Teil klang der Abend mit einem kleinen Imbiss bei netten Gesprächen aus, nicht ohne dass eine Einladung zu dem Neujahrsempfang des CDU Stadtverbandes am 22. Januar 2017 im Haus Widey ausgesprochen wurde. Einladungen werden im Januar an die Mitglieder versendet.




CDU Salzkotten veranstaltet Westfälischen Abend








Die Mitglieder des Stadtverbandvorstandes sowie die Vorstände der Ortsverbände und die Mitglieder der CDU Fraktion im Rat waren am Samstag, 29. Oktober um 19:00 Uhr in den Rittersaal der Dreckburg in Salzkotten geladen. Rund 35 Personen folgten der Einladung.

Die Stadtverbandsvorsitzende Silvia Bunte konnte an diesem Abend als besondere Gäste den Bürgermeister Ulrich Berger sowie den Landtagskandidaten Bernhard Hoppe-Biermeier begrüßen. Sie fasste in einem kurzen Jahresrückblick auf die zahlreichen Veranstaltungen der letzten Monate zusammen, erwähnte aber auch die vielen Aufgaben die in den nächsten Monaten im CDU Stadtverband bewältigt werden müssen.

Bei deftigem, westfälischen Essen und einer exzellenten musikalischen Untermalung durch die Pianistin Elen Plem wurden viele interessante Gespräche geführt und zahlreiche Informationen ausgetauscht.

CDU Fraktion befürwortet den neuen Flächennutzungsplan mit der Ausweisung von konkreten Windkonzentrationszonen in Salzkotten


Der erneute Entwurf der 27. Änderung des Flächennutzungsplanes, ausgelöst durch die nachträglich mitgeteilte Wohnnutzung im Stadtgebiet von Paderborn und die damit verbundenen Änderungen der östlichen Begrenzung des Änderungsbereiches 4.2 'B1-Paderborner Straße/L776' wurde vom Rat der Stadt mit den Stimmen der CDU beschlossen.
Damit kann das Verfahren zur Ausweisung von Windkonzentrationszonen im Stadtgebiet, welches im Jahr 2013 durch den Rat der Stadt mit den Stimmen der CDU auf den Weg gebracht wurde, nun zum Abschuss gebracht werden.

„Mit allen Problemen der Abwägung, die dieses Verfahren mit sich bringt, war und ist es uns wichtig, möglichst große Abstände zur Bebauung zu ermöglichen“, so die stellvertretende Vorsitzende der CDU Fraktion, Annette Stracke. Durch die Aufstellung des Flächennutzungsplanes wird tatsächlich eine Mindestentfernung von 700 m der Anlagen zur Bebauung erreicht und zum Teil wesentlich überschritten (u.a. technisch bedingte Abstände zu den Flächengrenzen bei den konkreten Bauvoranfragen).
Ohne den Flächennutzungsplan würden nur die im Genehmigungsverfahren für die einzelnen Anlagen notwendigen Mindestabstände gemäß Technischer Anleitung Lärm von inzwischen weniger als 600 m zugrunde gelegt. Der zusätzliche Schutzabstand für die Bürger rechtfertigt für die CDU Fraktion das lange und aufwendige Genehmigungsverfahren, das der Windkraft substantiellen Raum gewähren muss, um rechtssichere Planungsgrundlagen zu schaffen. Dafür wurden weitere Gutachter gehört und nachvollziehbare Entscheidungsfaktoren festgelegt, um den größtmöglichen gesetzeskonformen Abstand der Anlagen zur Bebauung zu sichern.

Das Ergebnis der Beratungen begrüßt auch Andreas Ruprecht, der Sprecher der CDU Fraktion im Bau- und Planungsausschuss. Er bedauert jedoch: „Die Landesregierung NRW hat leider die inzwischen mögliche Festlegung von Mindestabständen zur Wohnbebauung nicht vorgenommen. Die Bürger in Bayern haben eine Regierung, die ihnen Mindestabstände garantiert. Das hätten wir uns von Bündnis90/ Die Grünen in Düsseldorf auch gewünscht.“
So waren die Ratsmitglieder gefordert, im Dialog mit Befürwortern und Gegnern der Windkraftanlagen, einen Entwurf zu entwickeln und zu verabschieden, der den neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen entspricht, damit nicht durch Ablauf der Pflicht die deutlich geringeren Schutzabstände zum Tragen gekommen wären. Regenerative Energien sind für die CDU Fraktion ein unverzichtbarer Beitrag zum Klimaschutz, was auch das Klimaschutzkonzept, das die CDU mit auf den Weg gebracht hat, ausweist.

Nach Ende des Verfahrens wird es nun möglich sein, auf 2% der Flächen in der Stadt Salzkotten in den Windkonzentrationszonen Windkraftanlagen zu errichten und damit zur Verringerung der CO² - Emissionen beizutragen.

Neuer Bundesverkehrswegeplan 2030 ist im Kabinett beschlossen

CDU Salzkotten

Einsatz in Berlin für die B1n (von links): Bundestagsabgeordneter Dr. Carsten Linnemann, Staatsekretär Enak Ferlemann, Bürgermeister Ulrich Berger, Fachbereichsleiter Ludwig Bewermeier und Bundestagsabgeordneter Burkhard Blienert.

Die Ortsumgehung Salzkotten ist weiterhin im vordringlichen Bedarf berücksichtigt. So rückt die Vision einer Umsetzung dieses wichtigen Infrastrukturprojektes ein großes Stück näher und lässt auf eine Verwirklichung in einigen Jahren hoffen.

Die CDU Salzkotten freut sich mit ihrem Bürgermeister und dankt allen Beteiligten für ihren Einsatz in Berlin für die Ortsumgehung B1n, besonders bei Dr. Carsten Linnemann.

Folgender Text war in der Tagespresse zu lesen weiterlesen

Beteiligung der Stadt Salzkotten an der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG

Für die CDU Fraktion im Rat der Stadt Salzkotten gibt Michael Fechtler eine Begründung für die Ablehnung der Beteiligung:

Im Zuge der Rekommunalisierung hat die Stadt Salzkotten Anteile an der damaligen E.ON Westfalen Weser AG in Höhe von 10 Mio. € nach einem intensiven Abwägungsprozess übernommen.

Die WWE (Westfalen Weser Energie) als Netzbetreiber unterhält Netze (Strom, Gas, Wasser und Abwasser) zur Grundversorgung der in der Kommune lebenden Einwohner. Der Netzbetrieb ist gesetzlich stark reglementiert, anders als die Energieerzeugung und der Energieverkauf. Das Energiewirtschaftsgesetz garantiert aber eine kapitalmarktorientierte dauerhafte Rendite.

Durch die Kapitalmarktentwicklung steigen bei der WWE die Pensionslasten und die Renditen sinken. Als Projektentwickler für Erneuerbare Energien warb nun die Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG um kommunale Anteile nach einem begleitenden Konzernumbau der WWE.
Nachteile einer Beteiligung aus Sicht der CDU Fraktion:

  • Die Beteiligung an WWE wurde mit 50% Eigenkapital realisiert. Ein Absinken der Rendite unter 6% begründet nicht eine Betätigung in tendenziell risikoreichen Geschäftsfeldern.
  • Das Abweichen der neuen Geschäftsfelder im Bereich der Energieerzeugung und Energievertrieb von dem ursprünglich reinen Netzbetrieb als Teil der kommunalen Grundversorgung. Aktivitäten im Bereich erneuerbare Energien sollten nicht das Hauptgeschäftsgrundlage sein.
  • Das Abwandern der Wertschöpfung aus der Region ist möglich. Dies steht im Widerspruch zu den bisherigen Aktivitäten im Bereich Energieerzeugung der Stadt Salzkotten, die aus PV-Anlagen und einer Wasserkraftanlage bestehen.
  • Durch die Beteiligung erfolgt eine starke Bindung an Trianel GmbH als Projektentwickler, bevor durch belastbare Zahlen und Fakten ermittelt werden kann, ob die Trianel GmbH der günstigste Anbieter ist.


Aus diesen Gründen sprach sich die CDU Fraktion in der letzten Ratssitzung gegen eine Beteiligung der Westfalen Weser Energie an Trianel aus.
Pressemitteilung der CDU Fraktion weiterlesen…


Die CDU in Salzkotten hat eine neue Vorsitzende

Nach 12 Jahren als Vorsitzender des CDU Stadtverbandes hat Diethelm Krause seine Aufgabe in die Hände von Silvia Bunte gelegt.

In der Mitgliederversammlung vom 05.04.2016 in der Kleeberghalle in Niederntudorf wählten die Salzkottener CDU-Mitglieder die 49-jährige Silvia Bunte mit großer Mehrheit zu ihrer Vorsitzenden. In ihrer Rede legte die neue Vorsitzende Wert auf einen offenen, von christlich-demokratischen Denkanstößen geprägten Umgang mit allen Bürgern. Dem stetigen Wandel in den äußeren Gegebenheiten will die CDU mit Kommunikation, Information und Motivation begegnen. Viele niederschwellige Angebote sollen die CDU in ihrer Funktion als Bindeglied zwischen Politik und Bürger bestärken. So soll aktiv an der Gestaltung der Zukunft der Sälzerstadt teilgenommen werden.


Bürgermeister Ulrich Berger, Kreisvorsitzender Karl-Heinz Wange, stellv. Vorsitzender Andreas Breithaupt, Vorsitzende Silvia Bunte, Schriftführer Markus Knoche, Diethelm Krause, stellv. Schriftführer Sascha Modler, stellv. Vorsitzender Christian Goßen

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Einladung zur Mitgliederversammlung
mit Neuwahl des Vorstandes

Zur Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen lädt der Vorsitzende Diethelm Krause alle Mitglieder des CDU Stadtverbandes Salzkotten am Dienstag, den 05.04.2016 um 19:00 Uhr in die Kleeberghalle Niederntudorf herzlich ein. Der Wochentag wurde in der Einladung fälschlicherweise mit Mittwoch ausgewiesen.


Tagesordnung:
  • Eröffnung und Begrüßung
  • Wahl einer Versammlungsleiterin bzw. eines Versammlungsleiters
  • Rechenschaftsbericht mit Aussprache
  • Wahl des Vorstandes
    • der bzw. des Vorsitzenden
    • der bzw. des stellvertretenden Vorsitzenden
    • der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
    • der stellvertretenden Schriftführerin bzw. des stellvertretenden Schriftführers
    • des/r Mitgliederbeauftragten
    • der Beisitzer
  • Verschiedenes

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CDU
Neuer Bundesverkehrswegeplan 2030 ist im Kabinett beschlossen
CDU
Politischer Aschermittwoch:
Ulrich Berger
CDU
Politischer Aschermittwoch:
Silvia Bunte
CDU
Mit dem LEP* geht Salzkotten die Luft aus
*Landesentwicklungsplan (in der zu befürchtenden Neufassung)
CDU
Mitgliederversammlung vom
05.04.2016 in der Kleeberghalle
in Niederntudorf